Abriss der japanischen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik

Ich habe vor kurzem über die Kurden in Japan, und über die japanischen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik im Allgemein präsentiert. Dieser Artikel wird aus dem präsentierten Skript rekonstruiert. Siehe auch: Die Kurden in Japan

Das, was ich im Voraus betonen möchte, ist, dass das Problem ist ein historisches, d.h. es wurzelt in der japanischen Kriegsschuld, die die japanische Regierung noch stark leugnet ab.

The English version is:  The Basic Knowledge on Japanese Immigration System and Its Problems

Gegen die Bewohner aus Japans ex-Kolonien

Die Wurzel japanischer Ausländerpolitik liegt in der Politik gegen die Bewohner aus Japans ex-Kolonien (Zai-nichi), besonders gegen Koreaner.

1947 hat Japan von der Bewohner aus Japans (damals noch) Kolonien die japanische Staatsangehörigkeit eingezogen. Sie hatten keine andere Wahl, weil das ganz eine einseitige Maßnahme war.

Dann, während des Koreakriegs 1950-53 sind viele Koreaner aus ihrer Heimat auf die Japanischen Inseln geflohen. Aber die japanische Regierung hat auf ein starkes Immigrationssystem gesetzt, und möglichst viele der koreanischen Flüchtlinge abgeschoben. Zugleich hat Japan den berühmten Wirtschaftsboom erfahren, weil Japan mit Waffen oder logistischen Hilfen den Koreakrieg unterstützt hatte.

Diese Tatsache zeigen, dass die japanische Regierung hatte keine Ansicht, das ihre Kolonialisierung als seine Schuld zuzugeben.

Als Ergabnis des Südkorea-Japan Vertrags 1965 konnte die Koreaner den „abgekommene Bewohner“ Status (Kyotei-Eiju) bekommen, aber er war nur für diejenigen, die als ein Bürger Südkoreas anerkannt zu werden wünschten, während die andere von 1982 bis 1986 den Status der „Spezialbewohner“ (Tokurei-Eiju) bekammen. Beide Status haben 1991 in den Status der „besonderen Bewohner“ integriert. Viele Koreaner, und ein Teil der japanische Bürger, haben für die Rechte der Koreaner in Japan bekämpft.

Doch trotz alledem besteht ihr Status immer noch in Form einer Aufenthaltserlaubnis, keines Rechts.

Siehe auch: Koreanische Minderheit in Japan (Wikipedia)

Gegen die Flüchtlinge

1981 hat die japanische Regierung  die UN-Flüchtlingskonvention beschlossen, aber sie hat das Asylrecht ins bisherige Ausländerrecht integriert. Das heißt, Japan hatte tatsächlich keine Absicht, Flüchtlinge willkommen zu heißen.

Nach offizieller Statistik liegt die Aufnahme von Flüchtlinge nur bei 5% der gesamten Asylbewerbern (598 / 11.754, Summe von 1982 bis 2011). Es gibt noch eine zusätzliche Gruppe der „humanitären Aufnahme,“ aber ihre Zahl ist auch sehr klein.

Das Asylverfahren verläuft auch zu langsam (durchschnittlich 1 oder 2 Jahre). Währenddessen sind die Asylbewerber offiziell nicht anerkannt, etwa zu arbeiten. So werden sie gezwungen, ohne rechtliche Sicherung inoffiziell zu arbeiten.

Außerdem sind die Asylbewerber immer der ständigen Gefahr der Immigrationshaft ausgesetzt. Es gibt im Japanischen ein Wort: zenken-shuyo-shugi, im Deutschen, „Haft für alle Fälle“ oder „inhaftiere zuerst und untersuche danach.“ Das heißt, japanische Immigrationsbehörden können jederzeit die Asylbewerber inhaftieren.

Deshalb muss ich leider sagen, dass Flüchtlinge in Japan in ähnlicher Weise wie illegale Einwanderer behandelt werden.

Gegen die sog. illegale Einwanderer

Zudem ist der Status des illegalen Einwanderers noch schlechter.

Wenn ein illegaler Einwanderer schon seit 5, 10 oder 20 Jahre in Japan gewohnt hätte, wäre es ihm schwierig, irgendeinen Visum zu bekommen. Es gibt z.B. einen Fall 2009 einer philippinischen Familie. Die Eltern wurden abgeschoben, während ihre in Japan geborene Tochter in Japan blieb.

Immigrations Befugnis der Inhaftierung ist so stark. Bevor es entschiedet wird, ob jemand abgeschoben wird oder nicht, kann die Immigrationsbehörde ihn inhaftieren. Wiederum: „inhaftiere zuerst und untersuche danach.“

Immigrationshaft

Bedingungen der Haftanstalt ist auch schlimm.

Asylbewerber und andere Einwanderer werden nie separat behandelt. Es gibt keine maximale Frist, oder keine ausreichende medizinische Versorgung. Einige Inhaftierte werden in ein kleines und schmutziges Zimmer zusammen gedrängt. Die Kontakte mit Außenseitern ist streng begrenzt.

Die Inhaftierte können zwar „Kari-Homen“ (vorläufige Freilassung) anmelden, und durchschnittlich nach 1 Jahr tatsächlich befreit werden. Doch ist die vorläufige Freilassung kein Status der Bewohner, so lässt sich jederzeit löschen. Außerdem haben die vorläufige Freigelassene kein Erlaubnis, zu arbeiten.

Links (Englisch)

GIVE BACK Our Family/Friends! Demonstration against Immigration Bureau (SYI: Immigration Detainee’s Friends)

Who We Are (PRAJ: Provisional Release Association in Japan)

Demonstration 2011 (PRAJ: Provisional Release Association in Japan)

Immigration Bureau of Japan locked foreign inmates in jail ―when the great earthquake occurred (PRAJ: Provisional Release Association in Japan)

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